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AGB

AGB


  1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen und Vertragsgegenstand


1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt)
gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der
LO.ve.ME
vertreten durch Geschäftsführer Sabrina Scheuermann
Fahrweg 2a
67550 Worms
Tel.: + 49 (0) 162 - 2795091
E-Mail: info@loveme-sewing.de
Internet: www.loveme-handmade.de
USt.-IdNr.: DE329689354

(im Folgenden „Verkäufer" genannt) und den Kunden (im Folgenden „Käufer“,
gemeinschaftlich auch „Parteien“ genannt) des Verkäufers.


1.2. Diese AGB gelten ausschließlich, wenn der Käufer Verbraucher ist. Verbraucher ist gem. § 13
BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend
weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden können. Demgegenüber ist Unternehmer gem. § 14 BGB eine natürliche oder
juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit
handelt.


1.3. Diese AGB gelten insbesondere für Verträge über den Verkauf und/oder die Lieferung
beweglicher Sachen („Ware“) die der Käufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem
Onlineshop angebotenen Waren abschließt.


1.4. Die AGB des Verkäufers gelten ausschließlich. Verwendet der Käufer entgegenstehende oder
ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen;
sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Verkäufer dem ausdrücklich zugestimmt
hat.


  1. Vertragsschluss


2.1. Die Präsentation und Bewerbung der Waren im Onlineshop des Verkäufers stellen kein
verbindliches Angebot seitens des Verkäufers zum Abschluss eines Kaufvertrages dar,
sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrages
durch den Käufer.


2.2 Der Käufer gibt durch Ausfüllen des integrierten Online-Bestellformulars und durch anschließendes Legen der ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb des Verkäufers zunächst ein unverbindliches Angebot ab. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt der Käufer eine rechtsverbindliche Bestellung, zum Kauf, der in dem virtuellen Warenkorb enthaltenen Waren ab.

Vor Absenden seiner rechtsverbindlichen Bestellung, kann der Käufer seine gemachten Eingaben jederzeit einsehen und ändern.

2.3. Der Verkäufer sendet dem Käufer unmittelbar nach seiner Bestellung eine Bestätigungs-E-Mail zu, dass und mit welchem Inhalt die Bestellung des Käufers beim Verkäufer eingegangen ist.


2.4. Der Verkäufer wird den Zugang der abgegebenen Bestellung des Käufers unverzüglich in
Schriftform oder Textform bestätigen. In einer solchen Bestätigung liegt noch keine
verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des
Zugangs zugleich die Annahme erklärt.

2.5. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer die bestellte Ware an den Käufer versendet und/oder den Versand an den Käufer mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung bestätigt).

2.6. Der Zeitpunkt des Vertragsabschlusses zwischen den Parteien ist abhängig von der vom Käufer gewählten Zahlungsart.


2.6.1. Bei der Auswahl der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den
Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449
Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Im Bestellprozess wird
der Käufer von dem Onlineshop des Verkäufers auf die Website von PayPal weitergeleitet.
Nach Eingabe seiner Zahlungsdaten und Auswahl der gewünschten Zahlungsmethode
bestätigt der Käufer durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich
auch eine Zahlungsanweisung an PayPal. Der Verkäufer fordert PayPal nach Bestätigung der
Zahlungsanweisung zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nimmt das Angebot des
Käufers im Falle des Klickens des den Bestellvorgang abschließenden Buttons an.


2.7. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.


2.8. Der Käufer hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-
Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails
empfangen werden können. Insbesondere hat der Käufer bei dem Einsatz von SPAM-Filtern
sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung
beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.


  1. Widerrufsrecht


3.1. Als Verbraucher steht dem Käufer nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein
vierzehntägiges Widerrufsrecht zu.


3.2. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.


  1. Lieferung, Lieferfrist und Lieferverzug

4.1. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich versandkostenfrei.

4.2. Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Käufer angegebene
Lieferanschrift, sofern zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart ist. Die während der
Bestellung im Onlineshop angegebene Lieferanschrift des Käufers ist maßgeblich.

4.3. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn die bestellte Ware an den Versanddienstleister übergeben worden ist.

4.4. Eine Fertigungs- bzw. Liefertrist verlängert sich – auch innerhalb eines Verzuges – angemessen bei Änderungswünschen des Käufers sowie bei Eintritt höherer Gewalt und allen unvorhergesehenen, nach Vertragsabschluss eingetretenen Hindernissen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat (insbesondere auch Betriebsstörungen, Streiks, Aussperrungen oder Störung der Verkehrswege), soweit solche Hindernisse nachweislich auf die vorgesehene Ausführung bzw. Lieferung von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch dann, wenn diese Umstände bei dem Zulieferanten des Verkäufers eintreten. Beginn und Ende derartiger Hindernisse teilt der Verkäufer dem Käufer baldmöglichst mit. Der Käufer kann von dem Verkäufer die Erklärung verlangen, ob der Verkäufer zurücktreten oder innerhalb angemessener Frist liefern kann. Erklärt der Verkäufer sich nicht unverzüglich, kann der Käufer zurücktreten. Schadensersatzansprüche sind in diesen Fällen ausgeschlossen.

4.5. Eine Selbstabholung der Ware ist nicht möglich.


  1. Transportschäden, Gefahrübergang und Annahmeverzug


5.1. Der Käufer wird gebeten, im Falle von angelieferten Waren mit offensichtlichen
Transportschäden, diesen Fehler möglichst sofort beim Zusteller zu reklamieren und
unverzüglich Kontakt mit dem Verkäufer aufzunehmen. Die Versäumung einer Reklamation
oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung,
insbesondere für die Gewährleistungsrechte des Käufers, keinerlei Konsequenzen.


  1. Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen

6.1. Sofern sich aus dem Angebot des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den
angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Die angegebenen Gesamtpreise verstehen sich in
EURO und sind Bruttopreise, sowie gegebenenfalls zuzüglich anfallender Liefer- und
Versandkosten. Die Höhe der gegebenenfalls anfallenden Liefer- und Versandkosten werden
bei den jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben. Nach § 19 UStG entfällt die Umsatzsteuer und muss demnach nicht ausgewiesen werden.

6.2. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Käufer nicht möglich war, trägt der Käufer die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht:
-wenn der Käufer bei Lieferung sein Widerrufsrecht ausübt,
-wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder
- wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

6.3. Der Käufer kann den Kaufpreis nach seiner Wahl mit den nachstehenden Zahlungsarten
bezahlen.

6.3.1. Bei der Auswahl der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den
Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449
Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Im Bestellprozess wird der Käufer von dem Onlineshop des Verkäufers auf die Website von PayPal weitergeleitet.
Sofern der Käufer nicht bereits bei PayPal registriert ist, ist vorab eine Registrierung
erforderlich, um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können. Nach dem
Registrierungsvorgang muss der Käufer sich mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die
Zahlungsanweisung an den Verkäufer bestätigen. Der Verkäufer fordert PayPal nach
Bestätigung der Zahlungsanweisung zur Einleitung der Zahlung auf. Die Zahlung über PayPal
erfolgt automatisch.

6.3.2. Bei der Zahlungsart „Überweisung“ ist die Zahlung unmittelbar nach Vertragsabschluss fällig. Sie hat spätestens innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen in voller Höhe auf das Konto des Verkäufers zu erfolgen.

6.3.3. Ist der Kunde Verbraucher und gerät mit einer Zahlung in Verzug, so ist er zur zusätzlichen Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet (§ 288 I BGB).


6.3.4. Ist der Kunde Unternehmer und gerät mit einer Zahlung in Verzug, so ist er zur zusätzlichen Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet (§ 288 II BGB).

6.4. Gewerbebetreibende erhalten 10% Rabatt auf Stoffe/Meterware. Hierzu verpflichtet sich der Käufer dem Verkäufer vorab einen Nachweis über ein bestehendes Gewerbe zu erbringen. Für den Gewerberabatt wird ein bestehendes Kundenkonto benötigt.


  1. Haftung für Mängel und Garantien


7.1. Der Verkäufer haftet für Sach- oder Rechtsmängel der gelieferten Waren nach den geltenden
gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.

7.2. Handelt der Käufer als Unternehmer, so gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:
- Für die Soll-Beschaffenheit der Ware oder Dienstleistung sind nur die Angaben des Verkäufers und die Beschreibungen des Herstellers verbindlich. Ausdrücklich ausgeschlossen sind öffentliche Anpreisungen oder Werbung.
- Der Käufer ist verpflichtet, die Ware nach Erhalt unverzüglich mit der nötigen Sorgfalt auf eventuelle Fehler oder Mängel zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 (sieben) Tagen nach Erhalt der Ware dem Verkäufer mitzuteilen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab deren Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs-und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen (§ 377 HGB).
- Im Falle der Nachbesserung muss der Verkäufer nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch das Verbringen der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern das Verbringen nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
– Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Erhalt der Ware. Dies gilt nicht für Fälle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch den Käufer und bei arglistigem Verschweigen eines Mangels.


  1. Haftung für Schäden

8.1. Hinsichtlich der von dem Verkäufer erbrachten Leistungen haftet dieser, seine gesetzlichen
Vertreter und seine Erfüllungsgehilfen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.


8.2. Bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten besteht die Haftung auch bei einfacher
Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

8.3. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach
seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren
Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Ansprüche für
Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem
Produkthaftungsgesetz bleiben von vorstehenden Beschränkungen unberührt.

8.4. Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.


  1. Eigentumsvorbehalt

Sofern der Verkäufer in Vorleistung tritt, behält dieser sich bis zur vollständigen Bezahlung
des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.


  1. Datenschutz

10.1. Der Verkäufer erhebt und speichert die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des
Käufers. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Käufers beachtet der
Verkäufer die gesetzlichen Bestimmungen. Der Verkäufer ist berechtigt, diese Daten an mit
der Durchführung der Bestellung beauftragte Dritte zu übermitteln, soweit dies zur Erfüllung
des Vertrages notwendig ist.

10.2. Der Käufer erhält auf Anforderung jederzeit Auskunft über die zu seiner Person
gespeicherten Daten.

10.3. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, insbesondere der
Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), des Bundesdatenschutzgesetzes neue Fassung
(BDSG-neu) und des Telemediengesetzes (TMG).

10.4. Der Verkäufer hat an allen Texten, Bildern, Filmen, die auf seiner Website veröffentlicht
werden, die Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte ist ohne die
ausdrückliche Zustimmung des Verkäufers nicht gestattet.

  1. Alternative Streitbeilegung
    Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online -
    Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder
    Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
  2. Verhaltenskodex
    Der Verkäufer hat sich dem Verhaltenskodex von der Muster-Verhaltenskodex unterworfen.
    Weitere Informationen findet der Käufer im Internet unter https://www.muster-
    verhaltenskodex.de.
  3. Schlussbestimmungen

13.1. Für diese AGB und die Vertragsbeziehung zwischen den Parteien gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere
des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der
gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der
Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.


13.2. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-
Mitgliedsstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem
Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers in Musterstadt.

Stand: 17. August 2022